Gesine Meißner

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für Sie
In Europa

MdEP

Weißbuch Verkehr

Brüssel |

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Kommissarin! Es ist tatsächlich so, Transport ist unwahrscheinlich unterschätzt – ich sehe das auch so – obwohl der Alltag ohne Transport überhaupt nicht funktioniert. Der Transport ist das Rückgrat des Binnenmarktes. Wenn wir überlegen, wir bestellen was im Internet, wollen 24-Stunden-Lieferung – ohne Transport geht das überhaupt nicht!

Wir gehen einkaufen, wollen jeden Tag frische Ware, auch das ist ohne Transport nicht möglich! Die Müllabfuhr geht nicht, ohne dass eben Mobilität da ist, und generell ist Mobilität eines der Grundrechte für die Menschen in Europa, und auch dafür brauchen wir alle Transportmittel. Und deswegen hatten wir zum Beispiel als großen Wurf in der letzten Periode diesen Metroplan. Einen Metroplan, der alle Städte und wichtigen Zentren Europas verbindet. Diese TEN-T-Geschichte, die wir da haben, das sieht ganz toll aus, das ist genau der europäische Gedanke, den wir brauchen, dass die Menschen zueinander kommen, Handel treiben können, möglichst ohne Grenzen und ohne Staus und ohne irgendwelche sonstigen Hindernisse.

Ein ganz hehres Ziel, das Geld braucht. Darum haben wir auch mehr Geld in den Haushalt eingestellt – alles völlig richtig. Und wir brauchen, um diese Mobilität zu haben, für die Menschen und für die Warentransporte auch alle Transportmittel. Wir brauchen sowohl die Eisenbahn als auch die Straße mit Lkw, wir brauchen die Schiene, wir brauchen die Schiffe. Wir brauchen auch Fahrräder zum Teil. Es ist alles erforderlich, und das soll dann bestimmte Kriterien erfüllen. Es soll so sauber wie möglich sein, es soll so sicher wie möglich sein, es soll so gut erreichbar wie möglich für alle Menschen sein, egal wo sie wohnen und ob sie Behinderungen haben oder nicht, und es soll so fair wie möglich sein. So fair wie möglich bezogen auf Wettbewerbsbedingungen, aber auch zum Beispiel bezogen auf gute Konditionen für den Beruf und auch bezogen auf die Passagierrechte. Es ist also ein ganzes Bündel, was wir da betrachten. Da haben wir jetzt diesen Midterm Review .

Es gibt noch eine ganze Menge zu verbessern, und bei der Verbesserung müssen wir immer sehen, dass wir alle Bereiche ausgewogen betrachten, sowohl für die Nutzer als auch für die Anbieter, und dass wir das europäisch machen. Da kann ich mir nicht verkneifen, dass wir das auch so machen, dass man zum Beispiel im Luftfahrtbereich weiterkommt, obwohl Gibraltar tatsächlich ein Zankapfel ist. Wir sollten zwischen England und Spanien dort auch wirklich eine friedliche Lösung finden. Für die Menschen in Europa.

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