Gesine Meißner

Stark vor Ort
für Sie
In Europa

MdEP

Normalisierung der Konten der Eisenbahnunternehmen - Inländische Schienenpersonenverkehrsdienste - Einheitlicher europäischer Eisenbahnraum (Aussprache)

Brüssel |

Herr Präsident, Frau Kommissarin! Ich möchte mich zunächst bei allen Berichterstattern und Schattenberichterstattern bedanken – das war ein hartes Stück Arbeit, das wissen wir alle.

Der Punkt ist nur der: Ich glaube, wenn man auf der Straße die Bürger fragen würde, ob wir einen Binnenmarkt in der Eisenbahn haben – der Binnenmarkt ist etwas, was uns zusammenhält – würden alle sagen: Klar haben wir das. Bis jetzt fehlten einige Stücke, das versuchen wir gerade zu ändern, und bis jetzt war es auch üblich, dass man sich gegenseitig beim Zugang zum eigenen nationalen Markt behindert hat.

Das versuchen wir jetzt mit dem technischen Paket zu lösen. Da ist auch vieles gut, das wurde auch hier schon von anderen gesagt. In diesem Fall geht es heute vor allen Dingen um den politischen Teil. Dort hat man, was die Dienstleistungen angeht, den PSO-Teil, meiner Meinung nach einen ganz guten Kompromiss zwischen Direktvergabe und Ausschreibungen hinbekomme. Was aber den anderen Teil angeht, die Governance, da war viel mehr drin. Da war der Ursprungsvorschlag der Kommission wesentlich ambitionierter.

Ich finde es sehr schade, dass es jetzt tatsächlich nicht zu einer richtigen Trennung von Netz und Betreibern gekommen ist und nicht zu mehr Wettbewerb kommen wird. Davon würden die Menschen profitieren, die Bahn selber auch. Da haben sich tatsächlich mehr die Interessen der nationalen großen Bahnen durchgesetzt. Wir haben Wettbewerb – aber wir haben viel zu wenig. Bei dem integrierten Ticketsystem hätte man auch viel mehr erreichen können. Ich finde es darum schade, dass wir nicht noch mehr geschafft haben.

Besuchen Sie mich auch auf diesen Kanälen:

Meine Arbeit im
Europäischen Parlament

Verkehr,
Fremden-
verkehr

Infos + News

Umwelt,
Gesundheit
Lebensmittel-
sicherheit

Infos + News

Landwirt-
schaft
ländliche
Entwicklung

Infos + News

Fischerei

Infos + News

Meerespolitik

Infos + News

Industrie & Forschung

Infos + News

Frauenpolitik

Infos + News