Gesine Meißner

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MdEP

Gemeinsame Regeln für den Zugang zum grenzüberschreitenden Personenkraftverkehrsmarkt (Aussprache)

Straßburg |

Frau Präsidentin, Frau Kommissarin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Worüber reden wir jetzt: über Fernbus. In einen Bus passen viele Menschen rein. Wir sprechen immer davon, dass man im Rahmen von Dekarbonisierung von Verkehr sehen muss, dass wir mehr Verkehrsmittel haben, wo kollektiv viele Menschen mitfahren können. Der Bus ist ganz eindeutig so ein Mittel.

Wir haben teilweise eben schon die kommunalen Busse, die öffentlichen Nahverkehr machen; die soll es ja auch auf jeden Fall weitergeben. Wir haben Eisenbahnen, aber wir haben sie überhaupt nicht überall. Das ist auch schon gesagt worden. Ich komme aus Deutschland, da haben wir ein gutes Bahnnetz. Aber lange nicht in allen Ländern ist das der Fall. Darum brauchen wir eine Möglichkeit, kollektiv zu mehreren transportiert zu werden, und da sind die Busse eine gute Möglichkeit, denn es gibt in Europa mehr Straßen als Schiene. Das ist die eine Sache.

Ich denke darum, dass diese Liberalisierung von Fernbussen wirklich gut ist. Sogar in Deutschland hat man – das haben übrigens auch die Grünen im Bundestag begrüßt, als das eingeführt wurde, weil es eben insgesamt mehr Menschen gemeinsam in ein Verkehrsmittel bringen kann. Ich denke darum, dass es eine tolle Arbeit ist, die Robert Zīle hier geleistet hat. Ich danke der Kommission für den Vorschlag. Wir sollten im harmonisierten Europa in diese Richtung gehen, so dass wir überall mehr Menschen gemeinsam transportieren können – in diesem Fall im Bus.

Das Video finden sie hier

 

Antwort auf eine Frage nach dem Verfahren der 'blauen Karte'

Ich kann dazu sagen – ich habe das genau verfolgt –, dass die Grünen damals nichts von der Maut als Bedingung gesagt haben. Sie ist ja auch nicht gekommen. Trotzdem habt ihr den Bussen zugestimmt, weil ihr gemerkt habt, dass das sogar bezogen auf den einzelnen Passagier einen besseren carbon footprint geben kann als zum Beispiel sogar die Bahn. Ich habe das sehr interessiert verfolgt und weiß, dass darum die Maut nicht die Bedingung war, sondern es waren ganz andere Kriterien, die dazu geführt haben, dass ihr zugestimmt habt; und die waren ja auch richtig. Dass die Entwicklung beobachtet werden soll, ist eine andere Sache.

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