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Entlastung 2016 (Aussprache)

Straßburg |

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hatte die Aufgabe, die Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs, die EMSA, zu überprüfen. Die EMSA ist nicht nur zuständig für die Sicherheit des Seeverkehrs, sondern auch für die Verhütung von Verschmutzung und zum Beispiel für die Meeresüberwachung mit ferngesteuerten Flugsystemen.

Das macht sie alles sehr gut. Sie hat zusätzlich jetzt die Aufgabe bekommen, die Europäische Küstenwache auch mit zu bearbeiten und zu unserer Migrationspolitik und zur Bewältigung der Flüchtlingsströme beizutragen. Dort wird sie zusätzliche Stellen bekommen, und sie hat sich schon darauf vorbereitet, mit Frontex und auch mit der Fischereiagentur gut zusammenzuarbeiten.

Ich muss sagen, es ist eigentlich alles sehr gut in Ordnung bei der EMSA. Sie hat auch bei der Strategie zur Betrugsverhütung nicht nur die Annahme der Strategie zu vermelden, sondern auch ein Angebot zu Schulungen mit ethischem Verhalten für die Mitarbeiter aufgenommen. Sie hat auch auf Empfehlung des internen Audits hin ein eigenes Instrument zur Weiterverfolgung entwickelt. Es ist also alles bestens.

Wir haben im Verkehrsausschuss festgestellt, dass die EMSA sehr gut gewirtschaftet hat. Die überwiegende Mehrheit von 40 Stimmen – nur zwei waren dagegen – hat zugestimmt, dass wir der Entlastung zustimmen sollten.

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