Gesine Meißner

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MdEP

Emissionsmessungen im Automobilsektor (Aussprache)

Brüssel |

Frau Präsidentin, Frau Kommissarin, Kolleginnen und Kollegen! Es geht hier weder darum, den Diesel zu verteufeln, noch geht es heute darum, die Autoproduktion als solche zu verteufeln. Es geht um einen ganz schweren Fall von Wirtschaftskriminalität und von bewusstem Betrug, der in diesem Fall elf Millionen Autofahrer weltweit betrifft, acht Millionen davon in der EU. Und es ist tatsächlich so, dass die NOX-Werte um bis zu vierzigfach überschritten wurden. In diesem Fall kann ich nur sagen, Herr Eickhout hat es schon gesagt, bei uns sind es 80 Milligramm pro Kilometer, die erlaubt sind, in den USA sogar nur 31 Milligramm, und das wurde eben mehrfach überschritten. Das ist etwas, was so überhaupt nicht geht. Deswegen müssen wir etwas unternehmen.

Jetzt ist die Frage, was ist denn zu tun? Zunächst einmal müssen wir dafür sorgen, dass wirklich lückenlos und transparent aufgeklärt und herausgefunden wird, wer denn wirklich dafür verantwortlich ist. Da ist man jetzt dabei; das muss man einfach sehen.

Das Zweite sind die Tests. Es ist tatsächlich so – das wissen wir, das wissen wir schon längere Zeit –, dass die Labortests, die wir im Moment haben, um eben die Typen zu zertifizieren, nicht richtig die Werte wiedergeben, die man im ernsten Fahrverhalten dann wirklich hat. Darum fordern wir im Parlament schon seit längerer Zeit diese Tests, die unter realen Fahrbedingungen stattfinden. Da braucht man dann so einen mobilen Anhänger, der das misst. Das ist alles möglich. Wir brauchen das so schnell wie möglich. Da stimme ich allen Kollegen zu.

Etwas, was mich aber wirklich erschreckt, ist die Geschichte, die man jetzt bei diesem Betrug hat. Es war ja wirklich schon 2014, dass Studenten im Rahmen ihrer universitären Studien festgestellt haben, dass es eine Diskrepanz gibt zwischen dem, was draufsteht, und dem, was rauskommt. So könnte man sagen. Daraufhin gab es sogar eine Rückrufaktion von VW von 500 000 Autos in den USA. Also, ich muss sagen, ich habe damals hier nichts mitbekommen, und das ist etwas, was einen auch erschrecken kann, dass wir das nicht gewusst haben. Dann wurden dieselben Autos später nochmal getestet, und dann hat man wirklich gemerkt, wie groß die Manipulation ist.

Die Software wurde vorher überarbeitet und ganz offensichtlich auch nicht realistisch und auch nicht willentlich so, dass es wirklich vernünftige Werte gibt. Jetzt ist die Frage: Wie ist die Kontrolle des Vorstands durch den Aufsichtsrat, und wie kann man bei uns in der EU die Kontrolle gewährleisten?

Die Aussprache finden sie hier.

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