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Emissionsgrenzwerte für nicht für den Straßenverkehr bestimmte mobile Maschinen und Geräte

Brüssel |

Vielen Dank Herr Präsident! Ich möchte mich zunächst im Namen meines Kollegen Jan Huitema, der heute leider nicht da ist – darum spreche ich für ihn –, bei der Berichterstatterin ganz herzlich für die Zusammenarbeit bedanken. Er hat mir geschildert, das war sehr gut. Es ist schon gesagt worden, es sagte mein Vorredner: Das ist vielleicht nicht das sexyeste Thema, aber es ist ganz wichtig, wenn man von Emissionsreduzierung redet, sich auch um die Bereiche zu kümmern, die nicht so im Fokus sind.

Wir reden alle über Straße, über Schiffe, auch eben über Flugzeuge, wo man Emissionen vermeiden kann, aber das gilt natürlich genauso für Traktoren, für Schneeschieber, für Binnenschiffe, für alles Mögliche, was eben einen Motor hat, und darum geht es in diesem Fall: Die Umwelt zu verbessern, nicht nur bei einem NOx, sondern auch bei CO2 und bei anderen Emissionen, die uns, wenn sie zu viel da sind, krank machen können.

Darum ist das wirklich ein sehr gutes Ergebnis, das da erreicht worden ist, und ich möchte besonders auf ein paar Dinge hinweisen, die noch nicht so besprochen worden sind: Einmal gibt es eine Klausel praktisch für eine Umrüstung von Motoren bei Reparaturen. Gerade bei kleineren, mittelständischen Betrieben oder Unternehmen ist es gut, dass man die Möglichkeit hat, auch etwas nachzubessern, bevor man sich vielleicht einen neuen Motor oder eine neue Maschine leisten kann. Ich glaube, es ist gut, dass das hineingekommen ist. Das war unter anderem auch von der ALDE mit initiiert worden.

Dann ist es so, dass lange über die Binnenschiffe diskutiert wurde. Binnenschiffer sind auch häufig Familienbetriebe, kleine Unternehmen, die sich nicht so ohne Weiteres immer gleich eine neue Maschine kaufen können und die gleichzeitig auch in Konkurrenz stehen zum Beispiel zu den USA. Darum ist es gut, dass hier tatsächlich eine Gleichschaltung mit den Standards der USA erreicht worden ist, denn auf diese Art und Weise haben wir sowohl eine Umweltverbesserung als auch einen Wettbewerb, wo wir mithalten können, wo wir standhalten können und nicht eine Schlechterstellung in Kauf nehmen müssen.

Genauso kam zwischendurch der VW-Emissionsskandal, darum wurde für das Parlament besonderer Wert auf delegierte Rechtsakte gelegt. Ich denke, das ist wichtig, dass man auch bei den Tests der Maschinen mitreden kann.

Als Letztes noch: Es gibt ein paar Ausnahmen. Zum Beispiel finde ich es gut – ich hatte die KMU angesprochen –, dass es dort eine längere Umsetzungsperiode für alle gibt, die weniger als hundert Produktemaschinen pro Jahr auf dem Markt vorfinden.

Ein Video der kompletten Plenarsitzung finden sie hier.

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