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Eisenbahninfrastruktur und öffentliche Dienstleistungen in den Makroregionen Donau und Adria (Aussprache)

Brüssel |

Herr Präsident! Vielen Dank, Frau Kommissarin, für Ihre Erläuterungen. Es ist tatsächlich so, dass wir die freie Mobilität für Menschen, Waren und Dienstleistungen als eine der Grundfreiheiten in der EU haben. Und bei Menschen wollen wir genauso wie bei Waren natürlich versuchen, quer durch Europa mit der Eisenbahn zu fahren. Das ist aber in den meisten Fällen überhaupt nicht oder noch nicht möglich, und deswegen müssen wir uns gerade bei den Makroregionen sehr stark darauf konzentrieren.

Frau Kommissarin, Sie sagten auch schon: Eine Priorität ist die Eisenbahnanbindung. Und da ist tatsächlich vieles im Argen. Wir können nicht immer alle Inseln gleich mitanbinden – das wäre natürlich für die, die gerade im adriatischen Bereich sind, sehr toll, aber das können wir nicht leisten. Nur müssen wir sehen, wo wir tatsächlich große Defizite haben. Und eine Makroregion hat ja auch die Aufgabe, bei ihrer Politik gerade Unterschiede auszugleichen und dafür zu sorgen, dass alle den gleichen Zugang haben.

Wir haben so eine Metrokarte für Korridore quer durch Europa entwickelt, die wirklich alle Menschen miteinander verbinden. Und ich konzentriere mich hier einmal nur auf drei Korridore, die in diesen Regionen sind. Da ist einmal der Ostsee-Adria-Korridor. Da haben wir insgesamt sechzehn Grenzübergänge, neun davon mit der Eisenbahn. Es fehlt überall, außer in Österreich, ERTMS, was ganz wichtig ist, und wir haben viele Engpässe bei der Eisenbahn, vor allen in Polen und in Slowenien. Die Frachtgeschwindigkeit ist teilweise so niedrig, dass man da keinen Frachtbetrieb aufbauen kann.

Der Investitionsbedarf für die Bahn alleine wäre 30 Milliarden Euro bis 2030 – also enorm viel, das können wir gar nicht leisten! Im Korridor Orient und östliches Mittelmeer muss zum Beispiel bis jetzt noch sechsmal die Lok gewechselt werden muss, wenn man von Athen nach Hamburg fahren will. Ich weiß, Hamburg ist nicht Adria oder Donau, aber trotzdem müssen wir sehr viele Unterschiede ausgleichen.

Und im Rhein-Donau-Korridor haben wir zum Beispiel auch ganz viele Grenzübergänge – acht alleine mit der Bahn zwischen Deutschland und Tschechien –, wo Elektrifizierung und ERTMS teilweise noch fehlen. Das Eisenbahnnetz in Rumänien hat ganz dringenden Modernisierungs- und Verbindungsbedarf. Es gibt also eine ganze Menge zu tun, und es ist gut, dass wir über die Politik der Makroregionen versuchen, für die Menschen dort Verbesserungen zu erreichen.

Die Aussprache finden sie hier.

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