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Aussprache: Dieselgate

Straßburg |

Dieselgate: Stärkung der EU-Umwelt-, Gesundheits- und Verbraucherschutznormen im Zusammenhang mit aktuellen Maßnahmen der Mitgliedstaaten, einschließlich Deutschlands und Österreichs (Aussprache über ein aktuelles Thema) (Artikel 153a GO)

Herr Präsident, Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Dieseltechnologie wurde eingeführt, um die CO2-Ziele zu erreichen, das ist schon gesagt worden. Man hat dabei an CO2 gedacht, aber nicht an NOx. Inzwischen gibt es schon längere Zeit ein Gesetz auf europäischer Ebene, das auch NOx-Grenzwerte vorschreibt. Es hat sich nur schlichtweg keiner darum gekümmert – weder die Autoindustrie, noch die Kommission, noch die entsprechenden Regierungen. Das muss man einfach festhalten, das kam auch in dem Untersuchungsausschuss klar zutage.

Deswegen brauchen wir so schnell wie möglich Real Driving Emissions – wir müssen ehrliche Werte haben. Die Verbraucher haben im guten Glauben Dieselautos gekauft und brauchen eine Entschädigung. Software-Nachrüstung ist auch ohne weiteres möglich, genauso wie Hardware Nachrüstung.

Wir müssen mehr nach neuen Wegen für Mobilität forschen. Wir brauchen keine Fahrverbote und keine Technologieverbote. Fahrverbote treffen Pendler, Technologieverbote sind auch falsch. Bei der Elektromobilität haben wir Batterien, wo Kinderarbeit beim Kobaltabbau in Afrika geleistet wird – das ist auch nicht umweltfreundlich. Ein Letztes: Durch Staus gehen der Wirtschaft in Europa jeden Tag eine Milliarde Euro verloren, und natürlich gibt es eine Menge Emissionen, die man einstampfen könnte. Also intelligente Verkehrslösungen sind hier auch eine Lösung.

Das gesamte Video finden sie hier.

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