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Wie Populisten ausgebremst werden können

Wie Populisten ausgebremst werden können

Brüssel |

Begleitet von turbulenten Auseinandersetzungen zwischen Europa-Befürwortern und –Gegnern wurde gestern Abend eine Studie zum Umgang mit populistischen Parteien vom European Liberal Forum und dem German Marshall Fund in Brüssel der Öffentlichkeit vorgestellt.

Als Gastgeberin der Veranstaltung hob die FDP-Europaabgeordnete Gesine MEIßNER hervor: „Der Wind im Europäischen Parlament ist rauer geworden. Der Ansturm auf die Veranstaltung und die Proteste im Vorfeld zeigen, wie wichtig eine demokratische Debatte zu diesem Thema ist.“

Für pro-europäische Parteien sieht die Studie im Wesentlichen drei Handlungsoptionen, um erfolgreich euroskeptischen Parteien, wie der AfD oder der britischen UKIP, entgegenzutreten:

Erstens klare pro-europäische Programme, ohne jedoch auf die jeweilige nationale Situation einzugehen. Das sei bis Anfang der 2000er Jahre von den meisten pro-europäischen Parteien so gehandhabt worden, würde aber heute den Rechtspopulisten in die Hände spielen.

Als zweite Option empfiehlt die Studie, nicht mehr für eine weitergehende europäische Integration zu werben. Hier bestehe allerdings die Gefahr, dass einige Schwachstellen im EU-Regulierungssystem nicht behoben werden können.

Drittens solle man eindringlicher erklären, dass und wie die europäische Integration auch dem nationalen Interesse dient. Nur so könne man weiter für tiefere europäische Integration werben und gleichzeitig den Vormarsch der Rechtspopulisten behindern.

Hier kann die Studie (auf Englisch) heruntergeladen werden.

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