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EU-Regeln für Binnenschiffe garantieren weiterhin hohes Sicherheitsniveau auf deutschen Wasserwegen

EU-Regeln für Binnenschiffe garantieren weiterhin hohes Sicherheitsniveau auf deutschen Wasserwegen
iStock/Schulzhattingen

Brüssel |

Gesine Meißner, verkehrspolitische Sprecherin der liberalen Fraktion, zur heutigen Abstimmung über die technischen Vorschriften für Binnenschiffe:

„Die Binnenschifffahrt hat noch viel Potential und wird angesichts wachsender Verkehrsströme immer wichtiger werden. Es ist deshalb dringend notwendig, dass es innerhalb der EU einheitliche abgestimmte Regeln für den Sektor gibt und damit die unterschiedlichen Regime der Flusskommissionen abgelöst werden. Die technischen Vorschriften für Binnenschiffe sind ein erster Schritt.

In Zukunft werden alle Schiffe, die auf europäischen Flüssen fahren, dieselben technischen Anforderungen erfüllen, z.B. was ihre Stabilität betrifft, die Navigationslichter oder die Rettungsausrüstung an Bord. Dies wird durch ein EU-Zertifikat bescheinigt und durch regelmäßige Überprüfungen gewährleistet. Da die Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR) an der Erarbeitung der neuen Standards beteiligt war, ist ein hohes Sicherheitsniveau für den meistbefahrenen Fluss Europas und andere deutsche Wasserwege weiter garantiert.

Ein weiterer Schritt für eine echte europäische Binnenschifffahrt sind gemeinsame Ausbildungsstandards für Binnenschiffer, an denen wir in den kommenden Wochen im Parlament arbeiten werden.  Zeugnisse für Matrosen oder Schiffsführer sollen zukünftig überall in der EU anerkannt werden. Für Binnenschiffer wird es somit einfacher, in anderen Mitgliedstaaten zu arbeiten. “

Die technischen Vorschriften für Binnenschiffe sind heute in zweiter Lesung vom Plenum angenommen worden.  Der Ministerrat wird in den kommenden Monaten über die Richtlinie abstimmen.

Gesine Meißner ist Berichterstatterin für die Richtlinie über die Anerkennung von Berufsqualifikationen in der Binnenschifffahrt und wird ihren Berichtsentwurf am 26. September im Transportausschuss vorstellen.

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