Gesine Meißner

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Aussprache zu

Aussprache zu "Infrastruktur für alternative Kraftstoffe"

Brüssel |

Um Elektromobilität, Erdgas- und Wasserstoff-Fahrzeuge zu fördern, braucht man auch genügend Ladepunkte/Tankstellen dafür. Gesine Meißner begrüßt die neuen EU-Vorgaben an die Mitgliedstaaten zum Aufbau eines Tankstellennetzes für alternative Kraftstoffe. ...

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Blinde Ablehnung dominiert weiter beim Thema Lang-LKW

Blinde Ablehnung dominiert weiter beim Thema Lang-LKW

Brüssel |

Der Verkehrsausschuss hat heute im Europaparlament über die maximalen Abmessungen und Gewichte von LKWs im europäischen Straßenverkehr abgestimmt. Gestritten wurde vor allem über den Einsatz von LKWs, die größer oder schwerer sind, die sogenannten Lang-LKWs. Dazu Gesine Meißner, verkehrspolitische ...

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Einheitlicher europäischer Luftraum bringt auch billigere Flugpreise

Einheitlicher europäischer Luftraum bringt auch billigere Flugpreise

Straßburg |

Heute hat das Europäische Parlament für eine Revision der Verordnung zum Einheitlichen Europäischen Luftraum gestimmt. Gesine MEIßNER, verkehrspolitische Sprecherin der Liberalen, zeigt sich zufrieden: "Auch wenn die neue Verordnung nicht der große Wurf ist, hat das Parlament mit der heutigen ...

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Der jährliche TÜV ist vom Tisch

Der jährliche TÜV ist vom Tisch

Straßburg |

Das Europäische Parlament hat heute das Straßenverkehrssicherheits-Paket angenommen. Damit bekommt die technische Überwachung von Kraftfahrzeugen einen neuen Rechtsrahmen. Gesine MEIßNER, verkehrspolitische Sprecherin der Liberalen im Europaparlament, kommentiert. ...

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eCAll - Big-Brother fährt künftig als Beifahrer mit

eCAll - Big-Brother fährt künftig als Beifahrer mit

Straßburg |

Das Europa-Parlament hat heute einen Vorschlag angenommen, nach dem alle neuen Fahrzeugtypen ab Herbst 2015 verpflichtend mit einem eCall-System ausgestattet sein müssen. Gesine MEIßNER, verkehrspolitische Sprecherin der liberalen Fraktion im EP, kritisiert: „Wie bei allen neuen Vorschlägen steckt ...

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Verkrustete Strukturen auf der Schiene werden fortgeschrieben

Verkrustete Strukturen auf der Schiene werden fortgeschrieben

Straßburg |

Das Europa-Parlament hat heute das 4. Eisenbahnpaket angenommen. Gesine MEIßNER, verkehrspolitische Sprecherin der Liberalen im EP, kommentiert: „Heute wurde eine Chance verschenkt, Europas Eisenbahnen effizienter, serviceorientierter und pünktlicher zu machen. ...

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Aussprache zur Einführung des bordeigenen eCall-Systems in Fahrzeugen

Aussprache zur Einführung des bordeigenen eCall-Systems in Fahrzeugen

Brüssel |

Der automatische Notruf soll Leben retten. Er löst sich aus, wenn das Autos sich überschlägt, und meldet die Positionsdaten an die Notrufnummer 110. Gesine Meißner fürchtet den gläsernen Autofahrer, wenn mit Hilfe des eCall-Systems Bewegungsprofile erstellt werden können und fordert, dass man den ...

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Aussprache zu inländischen Schienenpersonenverkehrsdiensten

Aussprache zu inländischen Schienenpersonenverkehrsdiensten

Brüssel |

Gesine Meißner setzt sich in dieser Plenardebatte für einen funktionierenden europäischen Eisenbahnmarkt ein, bei dem Züge ohne technische Schwierigkeiten über Grenzen fahren können; Kunden, in einem Internetportal Zugtickets durch ganz Europa kaufen können und Steuergelder, die für Erhalt und ...

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Aussprache zu den Meldungen von Ereignissen in der Zivilluftfahrt

Aussprache zu den Meldungen von Ereignissen in der Zivilluftfahrt

Brüssel |

Um aus Unfällen oder Zwischenfällen im Flugverkehr zu lernen, gibt es EU-Vorgaben, welche Information nach solch einem Vorfall weitergegeben werden müssen. Frau Meißner bemerkt, dass die beteiligten Piloten oder Techniker zu diesem Zweck frei aussagen können müssen, ohne eine Bestrafung zu fürchten. ...

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Fonds für umweltfreundliche Binnenschifffahrt

Fonds für umweltfreundliche Binnenschifffahrt

Straßburg |

Der Verkehrsausschuss hat sich heute mit großer Mehrheit dafür ausgesprochen, den Zugriff auf einen 35 Mio. Euro-Topf für Binnenschiffer zu erleichtern. Das Geld wurde von der Branche seit 1999 in den sogenannten Reservefonds eingezahlt. Dazu Gesine Meißner, verkehrspolitische Sprecherin der ...

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Ausbau der Binnenschifffahrt dringend erforderlich

Ausbau der Binnenschifffahrt dringend erforderlich

Brüssel |

Das Europaparlament hat heute ein umfassendes Maßnahmenpaket gefordert, um die Binnenschifffahrt in Europa zu modernisieren. Gesine Meißner, verkehrspolitische Sprecherin der Liberalen, kommentiert: "Binnenschiffer sind oft nur Ein-Mann-Betriebe, die nicht die Mittel haben, ihr Schiff mit neuer ...

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Aussprache zu NAIADES II – Aktionsprogramm zur Förderung der Binnenschifffahrt

Aussprache zu NAIADES II – Aktionsprogramm zur Förderung der Binnenschifffahrt

Brüssel |

Die Binnenschiffahrt hat noch viel Potential, Flüße und Kanäle können noch mehr als Transportweg genutzt werden. Teil des Programms zur Förderung der Binnenschiffahrt ist auch der sogenannte Reservefonds, mit dessen Hilfe Binnenschiffer z.B. in moderne und umweltfeundlichere Antriebstechnologien ...

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Mehr Rechte für Flugpassagiere

Mehr Rechte für Flugpassagiere

Straßburg |

Das Europaparlament hat heute über die Revision der EU-Verordnung zu den Rechten von Flugpassagieren abgestimmt. Gesine MEIßNER, verkehrspolitische Sprecherin der Liberalen im EP, kommentiert: "Mit der heutigen Abstimmung werden die Rechte von Flugpassagieren gestärkt - das ist eine gute Nachricht ...

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Aussprache zu Ausgleichs- und Unterstützungsleistungen für Fluggäste im Fall der Nichtbeförderung und bei Annullierung oder großer Verspätung von Flügen

Aussprache zu Ausgleichs- und Unterstützungsleistungen für Fluggäste im Fall der Nichtbeförderung und bei Annullierung oder großer Verspätung von Flügen

Brüssel |

Seit 2005 haben Flugpassagiere innerhalb der EU Anspruch auf gewisse Betreuungsleistungen (Getränke, Mahlzeiten, Hotelübernachtung) oder Ausgleichzahlungen, wenn ihr Flug verspätet ist oder kurzfristig annulliert wird. Die tatsächliche Einforderung dieser Rechte funktioniert jedoch in der Praxis ...

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Lockerung des Flüssigkeitsverbots im Handgepäck muss zur Komplettaufhebung führen

Lockerung des Flüssigkeitsverbots im Handgepäck muss zur Komplettaufhebung führen

Brüssel |

Ab dem 31. Januar 2014 wird die Mitnahme von bestimmten Flüssigkeiten im Flugzeug leichter. Gesine Meißner, verkehrspolitische Sprecherin der Liberalen im EP, kommentiert: „Viele Urlaubs- aber auch Geschäftsreisende erlebten bisher eine unangenehme Überraschung, wenn sie von außerhalb Europas kamen ...

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Aussprache Plenum Umweltschäden

Aussprache Plenum Umweltschäden

Brüssel |

Am 16. Januar wurde die gemeinsam von den Ausschüssen für Umwelt, Verkehr und Fischerei eingereichte Anfrage an die Kommission zur Entschädigung für Umweltschäden in Folge der Verschmutzung der Meere durch Öl diskutiert. Zusammen mit meiner Kollegin Corinne Lepage (ALDE) und Isabelle Thomas (S&D) ...

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Digitaler Tachograph: Verpasste Chance für umfassenden Bürokratieabbau

Digitaler Tachograph: Verpasste Chance für umfassenden Bürokratieabbau

Straßburg |

"Wir hatten mit der Revision der Tachographen-Verordnung die Möglichkeit, konkret kleine und mittlere Unternehmen von Kosten und von unnötiger Bürokratie zu entlasten, doch am Ende wurde es nur ein halbherziger Kompromiss", so kommentiert Gesine MEIßNER, verkehrspolitische Sprecherin der liberalen ...

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Aussprache zu Kontrollgerät und Sozialvorschriften im Straßenverkehr

Aussprache zu Kontrollgerät und Sozialvorschriften im Straßenverkehr

Brüssel |

Eine EU-Verordnung schreibt vor, dass alle gewerblichen Fahrzeuge über 3,5 t einen Fahrtenschreiber führen müssen, mit dem die Einhaltung der strengen Lenk- und Ruhezeiten überprüft wird. Das ist für LKW- und Busfahrer auch wichtig, macht aber für Handwerker, die immer nur kurze Strecken zu ihren ...

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Anfrage zur schriftlichen Beantwortung an die Kommission: Unfairer Wettbewerb im Speditionsgewerbe durch Kraftfahrer aus EU-Drittstaaten

Anfrage zur schriftlichen Beantwortung an die Kommission: Unfairer Wettbewerb im Speditionsgewerbe durch Kraftfahrer aus EU-Drittstaaten

Brüssel |

In vielen deutschen Zeitungsartikeln wurde in letzter Zeit über „philippinische Billig-Trucker“ berichtet. Hintergrund sind lettische Transportunternehmen, die gezielt philippinische Fahrer anwerben, denen ein geringerer Lohn gezahlt wird als einheimischen lettischen Kraftfahrern. ...

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Connecting Europe through General Aviation. Towards a better regulatory environment.

Connecting Europe through General Aviation. Towards a better regulatory environment.

Brüssel |

Am 19. Juni 2013 veranstaltete Gesine Meißner gemeinsam mit ihrem italienischen Kollegen Giommaria Uggias ein ALDE-Seminar zur allgemeinen Luftfahrt (General aviation - GA) mit dem Thema "Connecting Europe through General Aviation. Towards a better regulatory environment." ...

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Connecting Europe through General Aviation. Towards a better Regulatory Environment

Connecting Europe through General Aviation. Towards a better Regulatory Environment

Brüssel |

Die sogenannte 'General Aviation/Allgemeine Luftfahrt' wird oft vergessen. Gesetze haben meist die großen Fluggesellschaften mit ihren Linienfliegern im Blick. Privatflieger, aber auch Geschäftsflüge sind oft nicht im Fokus der Gesetzgeber. ...

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