Gesine Meißner

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MdEP

Erhöhung der Cybersicherheit in Europa: Zentral für eine nachhaltige Digitalisierung

Erhöhung der Cybersicherheit in Europa: Zentral für eine nachhaltige Digitalisierung

Brüssel |

Künftig soll die EU-Agentur für Cybersicherheit gestärkt werden und erstmals ein europaweites System zur Cybersicherheitszertifizierung geschaffen werden. "Die neuen Regeln zur Cybersicherheit sind ein notwendiger Schritt, um Verbraucher und Unternehmen besser vor Cyberattacken zu schützen und ...

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EU-Urheberrechtsreform

EU-Urheberrechtsreform

Brüssel |

Der Schutz geistigen Eigentums war und ist für die Freien Demokraten wichtig. Allerdings halte ich den aktuellen Vorschlag zur EU-Urheberrechtsreform für die Zukunft des Internets als nicht zielführend und werde dementsprechend dagegen stimmen. ...

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Saubere-Energie-Paket: Große Chance, auch für 'blaue' Energie – doch es kommt auf die Umsetzung an

Saubere-Energie-Paket: Große Chance, auch für 'blaue' Energie – doch es kommt auf die Umsetzung an

Brüssel |

Bis 2030 soll die EU um 32,5 Prozent energieeffizienter werden und gleichzeitig soll 32 Prozent unseres Energieverbrauchs aus erneuerbaren Quellen stammen. Eine Governance-Strategie auf europäischer Ebene wird dafür sorgen, dass diese Ziele in allen Mitgliedstaaten erfüllt und eingehalten werden. ...

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Energieeffizienz – Governance-System der Energieunion - Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (Aussprache)

Energieeffizienz – Governance-System der Energieunion - Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (Aussprache)

Straßburg |

Frau Präsidentin, Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir hatten uns schon bis 2020 Energieziele gesetzt: 20 % weniger Energieverbrauch, mehr Effizienz und mehr Erneuerbare. Da sind wir schon sehr gut unterwegs, und es ist vollkommen richtig, dass wir uns jetzt bis 2030 und darüber ...

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Ökodesign: Ein Schritt in die falsche Richtung

Ökodesign: Ein Schritt in die falsche Richtung

Brüssel |

Künftig sollen für noch mehr Produkte Ökodesign-Regeln gelten. Bisher gelten diese Regeln bereits für beispielsweise Glühlampen und Staubsauger. In Zukunft sollen auch Nachhaltigkeit von elektronischen Geräten inklusive Smartphones, sowie deren Ökobilanz berücksichtigt werden. Letztlich soll die ...

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Europaparlament richtet Pestizid-Ausschuss ein

Europaparlament richtet Pestizid-Ausschuss ein

Brüssel |

In der konstituierenden Sitzung tagte gestern Abend erstmalig der Sonderausschuss zur Überprüfung der EU-Genehmigungsverfahren für Pestizide, dem ich auch angehöre. Besonders im Fokus ist der Unkrautvernichter Glyphosat. Den EU-Agenturen für Lebensmittelsicherheit und Chemikalien wurden in ...

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Energieeffizienz: Ambitionierter Kompromiss

Energieeffizienz: Ambitionierter Kompromiss

Brüssel |

Ein verbindliches Energieeinsparungsziel von 35% und unverbindliche Einzelziele für die Mitgliedstaaten sind die wesentlichen Elemente der überarbeiteten Energieeffizienzrichtlinie, die das Plenum des Europäischen Parlaments heute mit breiter Mehrheit verabschiedet hat. ...

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Energieeffizienz-Richtlinie: Nötige Flexibilität fehlt

Energieeffizienz-Richtlinie: Nötige Flexibilität fehlt

Brüssel |

Die EU soll bis 2030 um 40% energieeffizienter werden. Außerdem soll es zusätzliche verbindliche nationale Ziele für die Mitgliedsstaaten geben. Das sieht die überarbeitete Energieeffizienz-Richtlinie vor, die heute vom Industrieausschuss nur sehr knapp mit 33 zu 30 Stimmen verabschiedet wurde. ...

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Personenbezogene Daten schützen und Innovation befördern

Personenbezogene Daten schützen und Innovation befördern

Brüssel |

Die Privatsphäre der Nutzer in der elektronischen Kommunikation soll in Zukunft besser geschützt werden und Datenschutzregeln sollen für die digitale Welt modernisiert werden. Dies ist Kern einer Stellungnahme zur Verordnung zum Schutz personenbezogener Daten, die heute Abend vom Ausschuss für ...

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Kostenloses Internet im ländlichen Raum beschleunigt die digitale Wende

Kostenloses Internet im ländlichen Raum beschleunigt die digitale Wende

Brüssel |

6000 bis 8000 Gemeinden in der EU sollen in den nächsten drei Jahren kostenfreien, öffentlichen Internetzugang über Funk anbieten. Dies wird von der EU mit geplanten 120 Millionen Euro gefördert. Den entsprechenden Vorschlag der Kommission bestätigte heute das Plenum des Europäischen Parlaments. ...

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Maßnahmen zur Gewährleistung der sicheren Gasversorgung

Maßnahmen zur Gewährleistung der sicheren Gasversorgung

Straßburg |

Herr Präsident! Ich möchte mich ganz herzlich in diesem Fall nicht nur bei Jerzy Buzek, der Berichterstatter für dieses Thema war, sondern bei dem ganzen Verhandlungsteam bedanken. Es war ganz eindeutig eine gute Zusammenarbeit des Parlaments, und ich denke, wir haben hier insofern einen Durchbruch ...

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Bilanz des maltesischen Ratsvorsitzes

Bilanz des maltesischen Ratsvorsitzes

Straßburg |

Frau Präsidentin! Es ist gerade gesagt worden: kleine Staaten, große Staaten. Es ist ganz oft betont worden, dass Malta der kleinste Staat ist – vollkommen richtig. Aber ich finde, dass die Europäische Union sich gerade dadurch auszeichnet, dass alle ihren Beitrag leisten, die kleinen wie die großen ...

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EU-Energielabel: Note 'A' für renovierte Skala, Note 'G' für die zentrale Produktdatenbank

EU-Energielabel: Note 'A' für renovierte Skala, Note 'G' für die zentrale Produktdatenbank

Brüssel |

Neben der Reform der Skala zur Kennzeichnung des Energieverbrauchs für Elektrogeräte werden Hersteller künftig dazu aufgefordert, ihre Produktdaten in eine gemeinsame Datenbank einzufügen. Das ist Kern der heute vom Industrieausschuss des Europäischen Parlaments verabschiedeten Regelung zur ...

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EU bestätigt Ende von Datenroaming ab Sommer 2017

EU bestätigt Ende von Datenroaming ab Sommer 2017

Brüssel |

Ab 15. Juni 2017 werden Verbraucher überall in Europa Daten zu den gleichen Kosten wie zu Hause abrufen können. Roaming-Gebühren entfallen. Das ist der Kern der Einigung mit dem Rat über 'Roam like at home', die das Plenum des Europäischen Parlaments heute bestätigt hat. ...

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CEBIT: Digitale Welt und Drohnen-Café in Hannover

CEBIT: Digitale Welt und Drohnen-Café in Hannover

Brüssel |

Ein Rundgang über die CEBIT ist wie eine Reise in die Zukunft. Auch in diesem Jahr hatte die Messeleitung wieder ein fachlich passgenaues Programm für mich vorbereitet: Vernetztes Fahren mit Ökobilanz-Reaktion, Optimierung des Internethandels mit Cloud-Computing, Internet der Dinge, komplett ...

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Ab in die digitale Zukunft - breiteres Funkspektrum ermöglicht 5G Revolution

Ab in die digitale Zukunft - breiteres Funkspektrum ermöglicht 5G Revolution

Brüssel |

Zugang zu Breitbandinternet auch in ländlichen Gebieten ab 2020 – Bessere Koordinierung, Zugang zu wichtigen Funkfrequenzen und der Übergang zum 5G-Standard soll dies möglich machen. Dies sieht der Beschluss von Parlament und Rat zur Nutzung des 700-MHz-Frequenzbandes vor, der heute vom Parlament ...

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Rechtzeitig vor den Ferien – EU beschließt Ende von Datenroaming ab Juni 2017

Rechtzeitig vor den Ferien – EU beschließt Ende von Datenroaming ab Juni 2017

Brüssel |

Rat und Parlament verständigen sich auf 'Roam like at home'. Das bedeutet, dass Verbraucher ab dem 15. Juni 2017 überall in Europa Daten zu den gleichen Kosten wie zu Hause aufrufen können. Roaming-Gebühren entfallen. Gesine Meißner, industriepolitische Sprecherin der FDP im Europäischen Parlament ...

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Roaming-Gebühren bis Juni 2017 abschaffen

Roaming-Gebühren bis Juni 2017 abschaffen

Brüssel |

Heute hat der Industrieausschuss des Europaparlaments zusätzliche Regeln für den innereuropäischen Handel von Datenübertragungsdiensten zwischen Anbietern gefordert. Besonders wichtig: Es werden Maximalpreise festgelegt, die Anbieter voneinander für die Nutzung ihrer jeweiligen Netze verlangen ...

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Überarbeitung des Energielabels: Vereinfachen statt verwirren

Überarbeitung des Energielabels: Vereinfachen statt verwirren

Brüssel |

Haushaltsgeräte sollen künftig eine klarere Energieeffizienz-Kennzeichnung bekommen. Das Europaparlament verabschiedete heute die Forderung, Kennzeichnungen wie 'A+, A++ oder A+++' abzuschaffen. Dazu Gesine Meißner, energiepolitische Sprecherin der FDP im Europäischen Parlament ...

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10 Prozent des EU-Energieverbrauchs könnte künftig aus dem Meer gespeist werden

10 Prozent des EU-Energieverbrauchs könnte künftig aus dem Meer gespeist werden

Brüssel |

Im Anschluss an eine Veranstaltung zum 'Nordsee-Grid' mit Kommissar Karmenu Vella heute im Europaparlament in Straßburg stellt Gesine Meißner, Sprecherin der FDP für maritime Wirtschaft und Präsidentin der Intergroup des Europäischen Parlaments zu Meeren, Flüssen, Inseln und Küstengebieten, fest ...

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