Gesine Meißner

Stark vor Ort
für Sie
In Europa

MdEP

Mitreden über Europa

Brüssel |

Unter dem Motto 'Mitreden über Europa' veranstaltet das Europäische Informationszentrum regelmäßig Podiumsdiskussionen in den Bundesländern. Da mein 'Revier' ja gleich 6 Bundesländer umfasst, bin ich entsprechend oft dabei – wie am 15. Januar  2016 im schönen Backsteingotik-Rathaus in Lübeck.

Erstmals waren Europa-Abgeordnete aus 6 Fraktionen vertreten: Reimer Böge (CDU/EVP), Ulrike Rodust (SPD/S&D), Jan-Philipp Albrecht (Grüne), Helmut Scholz (Linke), Ulrike Treberius (Alfa/EKR) und ich für die FDP/ALDE. Nach fachlich zugeschnittenen Eingangsfragen der Moderatorin, einer Journalisten des NDR, an uns Abgeordnete bestimmten ausschließlich Fragen aus dem Publikum - mehr als 100 Menschen waren trotz Winterwetter gekommen - den weiteren Diskussionsverlauf.

Erstaunlicherweise spielte das Thema Flüchtlinge kaum eine Rolle. Neben TTiP (dem Freihandelsabkommen der EU mit den USA) und der Frage, welche Taten den Beschlüssen vom Klimagipfel in Paris folgen, beschäftigte die Teilnehmer vor allem die Entwicklung in Polen nach der Regierungsübernahme durch die PIS. Ulrike Trebesius verteidigte die massive Einschränkung von Pressefreiheit und der Unabhängigkeit der Gerichtsbarkeit als "legitim und völlig in Ordnung" und löste damit einen Tumult aus. Für mich ist klar: was in Polen gerade passiert, verstößt gegen alle demokratischen Grundsätze. Zu Recht gehen insbesondere junge Menschen aus Protest dagegen auf die Straße - mit Europafahne und damit deutlichem Bekenntnis zu Freiheiten und Werten der Europäischen Union.

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