Gesine Meißner

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MdEP

TRAN-Delegation ins Baltikum

Brüssel |

Alle Ausschüsse des Parlaments unternehmen regelmäßig Delegationsreisen innerhalb und auch außerhalb der EU, um sich über aktuelle Entwicklungen in dem jeweiligen Politikbereich zu informieren.

Am 22. Und 23. Mai nahm ich gemeinsam mit sieben Kollegen anderer Fraktionen (die Reisen haben immer eine begrenzte Mitgliederzahl) an einer 3-tägigen Reise des Verkehrsausschusses nach Estland und Litauen teil. Von der schönen Altstadt Tallinn haben wir allerdings nichts gesehen, denn unser Programm führte uns zu den jeweiligen verkehrspolitischen Highlights. Spannend fand ich die Flugzeugwartung, bei der Maschinen unterschiedlicher Größe auseinandergenommen, Einzelteile sogar im Ultraschall auf Funktionsfähigkeit überprüft werden und Materialien unterschiedlicher Art – auch von großen Ballen wie in einer Schneiderwerkstatt – für die Überarbeitung verwendet werden. Bis zu 3 Monate kann so eine Wartung dauern.

Neben dem Besuch des Containerhafens stand natürlich im digitalen Musterland Estland auch neueste Technik auf dem Programm: mitten in der Stadt folgten wir einem etwa Rasenmäher-großen Transport-Roboter bei der sicheren Ampelüberquerung bis zum Auslieferung an dem Bestimmungsort, in diesem Fall der Außenstelle des Europaparlaments. Und im digitalen Showroom erfuhren wir alles über Unternehmensgründung per Mausklick in 3 Minuten, Steuererklärung in 5 Minuten, elektronische Wahlen und vieles mehr. Umso überraschender war dann das Einchecken im Hotel: Obwohl wir namentlich angemeldet und unsere Daten bereits übermittelt waren, mussten wir alle noch einen ausführlichen Bogen handschriftlich ausfüllen.

Fazit: auch im digitalen Musterland gibt es noch viel zu verbessern! Erfreulich war für mich das Wiedersehen mit dem früheren liberalen Verkehrskommissar Siim Kallas, mit dem ich 2009 bis 2014 gut zusammen gearbeitet habe, im Rahmen eines Abendessens mit hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern des estnischen Transportsektors.

Hauptthema in Litauen, in Vilnius und Kaunas, war die 'Rail Baltica' als wichtiges Verbindungsstück der baltischen Staaten mit der EU im Eisenbahnnetz der transeuropäischen Verkehrskorridore – auch in Tallinn hatten wir schon ausführlich darüber gesprochen. Bis vor wenigen Monaten gab es noch keine Bahnverbindung vom Baltikum zu den europäischen Nachbarstaaten, daher findet dieses Projekt auch die volle Unterstützung aller Fraktionen im Verkehrsausschuss. Eine besondere Herausforderung liegt darin, dass Estland, Lettland und Litauen auch historische Handelsbeziehungen mit Russland und Weißrussland haben, die in Zukunft für sie Bedeutung behalten. Das europäische Schienensystem ist aber um einige Zentimeter schmaler als das ehemals sowjetische. Daher gibt es in Kaunas beispielsweise beide Gleisbreiten im Bahnhof, so dass Züge jeweils von beiden Seiten einfahren und dann Umladungen vorgenommen werden können.

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