Gesine Meißner

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MdEP

Untersuchung der Emissionsmessungen in der Automobilindustrie

Straßburg |

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Es ging in dem Untersuchungsausschuss darum festzustellen, wer wann was wusste und nichts getan hat. Es ging nicht darum, ob Diesel jetzt gut ist oder nicht gut ist. Diesel wurde auch eingesetzt, um die CO2-Emissionenen zu reduzieren, auf NOx hat man da weniger geachtet.

Es ist tatsächlich so, dass wir 2007 Grenzwerte für NOX festgelegt haben, und das Problem bei der Sache ist, dass sich niemand darum gekümmert hat, das einzuhalten. Zum einen ist es richtig, dass damals bei dem Gesetz Grauzonen geschaffen wurden, indem es keinen Konformitätsfaktor gab.

Zum anderen ist es aber vor allen Dingen so, dass es ganz offensichtlich sowohl der Kommission als auch den Mitgliedstaaten als auch der Industrie relativ egal war, ob es Grenzwerte gab oder nicht. Sie wurden bis um das Dreifache überschritten. Das Parlament hat übrigens in der letzten Periode, Herr Lucke, schon aufgepasst und schon real driving emission tests eingefordert, weil wir wussten, dass die Tests nicht wahrheitsgemäß sind. Das wurde damals noch ziemlich ignoriert, und es wird leider erst jetzt eingeführt.

Als letzter Punkt: Ich glaube nicht, dass eine europäische Agentur einen großen Mehrwert ergibt, weil alle Ebenen versagt haben. Es müssen alle Ebenen Gesetze nicht nur machen, sondern auch einhalten. Wenn wir das schaffen, haben wir auch saubere Luft.

Das gesamte Video finden sie hier.

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