Gesine Meißner

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MdEP

Kosteneffizienz von Emissionsminderungsmaßnahmen und Investitionen in CO2-effiziente Technologien (Aussprache)

Straßburg |

Frau Präsidentin, Herr Kommissar, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir machen im Moment wirklich eine ganze Menge auf EU Ebene, wenn es darum geht, das Klima zu schützen, Energie einzusparen, effizienter damit umzugehen, insgesamt könnte man also sagen: unsere Schöpfung mitzuerhalten und dazu beizutragen.

Das ist eine ziemlich starke Herausforderung, weil wir zum Einen ehrgeizig sein wollen. Paris ist angesprochen worden, COP21, 22 und 23 hatten wir auch schon. Wir wollen das Klima schützen. Wir wollen es aber nicht alleine, wir wollen das möglichst weltweit machen, und wir wollen natürlich auch dabei sehen, dass wir zwar das Verursacherprinzip anwenden und sagen: Wer das Klima schädigt, der muss auch entsprechend dafür entschädigen und bezahlen. Das ist vollkommen richtig. Wir müssen aber auch in Betracht ziehen, dass wir Arbeitsplätze nicht gefährden wollen, dass wir ja auch wettbewerbsfähig bleiben wollen und dass wir möglichst ein ausgewogenes Instrument haben wollen.

ETS ist ein marktwirtschaftliches Instrument, das gut funktioniert. Ich glaube, dieser Kompromiss, den wir bei der Verhandlung gefunden haben – Julie Girling, herzlichen Dank–, der ist wirklich gut. Denn wenn keiner hundertprozentig zufrieden ist – so habe ich den Eindruck –, ist es immer ganz gut. Also ich glaube, damit können wir gut leben, darauf können wir gut aufbauen, darauf können wir stolz sein.

Das gesamte Video finden sie hier | (Rede ab: 22:19:08)

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