Gesine Meißner

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Bilanz des maltesischen Ratsvorsitzes

Straßburg |

Frau Präsidentin! Es ist gerade gesagt worden: kleine Staaten, große Staaten. Es ist ganz oft betont worden, dass Malta der kleinste Staat ist – vollkommen richtig. Aber ich finde, dass die Europäische Union sich gerade dadurch auszeichnet, dass alle ihren Beitrag leisten, die kleinen wie die großen Staaten. Und ich finde aus meiner persönlichen Arbeitssicht heraus, dass Malta dort sehr gute Arbeit geleistet hat.

Ich möchte jetzt aus drei Gründen der maltesischen Ratspräsidentschaft ausdrücklich danken – drei Gründen, die noch nicht angesprochen worden sind: Das Eine ist – alles Dinge, die ich selber erlebt habe – eine interministerielle Konferenz auf Malta, auf Einladung Ihres Kommissars Karmenu Vella, zu blauem Wachstum und gleichzeitig eben auch zu einer Weiterentwicklung der Wirtschaftskraft im Mittelmeerraum und zum maritimen Tourismus. Es war sehr erfolgreich, in sehr guter Atmosphäre und mit guten Beschlüssen.

Ein anderer Punkt, wo ich Ihnen auch sehr danken möchte: Das ist etwas, wo sich Ihre Präsidentin Coleiro Preca sehr einsetzt, das auch wieder zu Migrationspolitik und zu Flüchtlingsströmen passt. Sie hat eine Konferenz auf Malta gemacht, hinterher eine Erklärung abgegeben und dann ein Seminar hier im Parlament in Brüssel abgehalten, das ich auch als Gastgeberin mit hosten durfte, zum Thema von Müttergesundheit, insbesondere bei Flüchtlingsfrauen. Das heißt, da habe ich gesehen: Es ist ein kleines Land, es kann nicht alles bewegen, es schafft es natürlich nicht ohne Weiteres aus dem Stand, die Solidarität, die wir dringend brauchen, in Europa einzufordern oder auch den Verteilungsschlüssel zu schaffen, aber Sie machen ganz konkret etwas, um diesen Minderheiten zu helfen, und Müttergesundheit gerade von schwangeren Flüchtlingsfrauen ist ein enorm wichtiges Thema.

Ein dritter Punkt: Sie haben verschiedene Punkte erfolgreich abgehandelt, verschiedene Gesetze im maritimen Bereich, für maritime Sicherheit – dafür kann ich Ihnen auch im Namen meiner Kollegen von der ALDE-Fraktion danken. Und ich persönlich habe etwas mit Ihnen sehr erfolgreich verhandelt, was besonders für Malta ist, denn da ging es um die Qualifizierung in der Binnenschifffahrt. Sie haben gar keine Binnenschifffahrt, aber ich muss sagen, Ihr Verhandlungsteam hat sich sehr erfolgreich mit mir gemeinsam eingesetzt, dass es gegen den Widerstand von einigen größeren Mitgliedstaaten, die sagten, sie wollen dies gesetzlich mitmachen, gelungen ist, die Arbeitnehmermobilität in diesem Sektor zu verbessern und dort eben auch etwas Gutes zu schaffen.

Also vielen Dank noch mal von meiner Stelle. Ich freue mich schon darauf: Im Oktober machen Sie in Malta, auf Malta die Folgekonferenz der großen UN-Konferenz zum Ozean, die jetzt im Juni in New York war, wiederum mit Karmenu Vella zusammen, mit dem ich sehr gut zusammenarbeite. Ich finde, er ist ein sehr guter Kommissar, der sich leidenschaftlich für saubere Ozeane einsetzt, die dann der Menschheit dienen können. Nochmals von meiner Seite vielen Dank.

Das gesamte Video finden sie hier.

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