Gesine Meißner

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MdEP

Redebeiträge im Plenum

Aussprachen im Plenum des Europäischen Parlaments sind eine sehr gute Gelegenheit auf Probleme bei Gesetzesentwürfen hinzuweisen sowie für deren Unterstützung zu werben. Die Redezeit wird auf die verschiedenen Fraktionen verteilt und anders als im Bundestag oder Landtag auch streng eingehalten. Aber auch die Abgeordneten, die keine Redezeit zugeteilt bekommen, können sich im Anschluss an die Debatte per Handzeichen beteiligen.

Zustimmung der Kommission zum überarbeiteten Plan Deutschlands, eine Straßenmaut einzuführen (Aussprache)

Zustimmung der Kommission zum überarbeiteten Plan Deutschlands, eine Straßenmaut einzuführen (Aussprache)

Brüssel |

Ich habe hier einen Artikel, Sie können ihn da unten natürlich nicht sehen. Aber da steht drauf: "Gemeinsam gegen die Maut." Das ist ein Artikel aus Niedersachsen und den Niederlanden im Grenzgebiet gemeinsam. Da ist es so, dass auch unsere Landesregierung – ich komme aus diesem Landesteil von ...

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Normalisierung der Konten der Eisenbahnunternehmen - Inländische Schienenpersonenverkehrsdienste - Einheitlicher europäischer Eisenbahnraum (Aussprache)

Normalisierung der Konten der Eisenbahnunternehmen - Inländische Schienenpersonenverkehrsdienste - Einheitlicher europäischer Eisenbahnraum (Aussprache)

Brüssel |

Herr Präsident, Frau Kommissarin! Ich möchte mich zunächst bei allen Berichterstattern und Schattenberichterstattern bedanken – das war ein hartes Stück Arbeit, das wissen wir alle. Der Punkt ist nur der: Ich glaube, wenn man auf der Straße die Bürger fragen würde, ob wir einen Binnenmarkt in der ...

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Zugang zum Markt für Hafendienste und finanzielle Transparenz der Häfen (Aussprache)

Zugang zum Markt für Hafendienste und finanzielle Transparenz der Häfen (Aussprache)

Brüssel |

Herr Präsident, Frau Kommissarin! Ich möchte mich zuerst ganz herzlich bei Knut Fleckenstein bedanken. Ich muss sagen, wir haben mit dem Hafenpaket – ähnlich wie bei dem Eisenbahnpaket – eine ganz langjährige Geschichte zu Ende bekommen oder können sie heute zu Ende bekommen. ...

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Emissionen bestimmter Luftschadstoffe (Aussprache)

Emissionen bestimmter Luftschadstoffe (Aussprache)

Straßburg |

Herr Präsident! Wir haben jetzt ganz viel gehört, dass es ganz wichtig ist, die Luftreinhaltung zu verstärken, weil wir viele gesundheitliche Probleme durch Luftverschmutzung haben – durch verschiedene Partikel, die die Menschen krank machen können. Das ist sicherlich richtig und darum gut, dass wir ...

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Beitritt der EU zum Übereinkommen von Istanbul zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen (Aussprache)

Beitritt der EU zum Übereinkommen von Istanbul zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen (Aussprache)

Straßburg |

Herr Präsident! In der Silvesternacht sind in Köln mehrere Frauen, die sich einfach nur gefreut haben über Silvester, wirklich tätlich angegriffen worden. Es wurde sexuelle Gewalt ausgeübt, einige wurden sogar vergewaltigt, und es konnte im Prinzip überhaupt nichts gemacht werden. ...

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Umstellung zwischen Sommer- und Winterzeit

Umstellung zwischen Sommer- und Winterzeit

Brüssel |

Herr Präsident! Herr Kommissar, Sie sind nicht schuld an der ganzen Sache, das wissen wir. Wir/Sie sind nicht verantwortlich, aber Sie sind in der Kommission, und darum erwarten wir natürlich, dass Sie zurückberichten an die zuständigen Kommissare, was wir jetzt hier sagen. ...

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Lage in Calais (Aussprache)

Lage in Calais (Aussprache)

Straßburg |

Frau Präsidentin, Frau Kommissarin! Was sich in Calais abspielt, ist tatsächlich eine absolute menschliche Katastrophe. Für mich ist es auch bei dem Flüchtlingslager gar nicht so entscheidend, ob das jetzt illegale oder legale, tatsächlich asylberechtigte Flüchtlinge sind. Es sind Menschen, die ...

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Untersuchung zu Emissionsmessungen in der Automobilindustrie (Aussprache)

Untersuchung zu Emissionsmessungen in der Automobilindustrie (Aussprache)

Straßburg |

Herr Präsident! Der Ausschuss hat ganz offensichtlich einiges nicht zutage gebracht, aber auch andere Erkenntnisse ergeben, die ich für sinnvoll und auch gut halte. Also eine Sache zum Beispiel – ich fasse es mal in meinen Worten zusammen: VW konnte ganz offensichtlich die 80 Milligramm NOX, ...

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Emissionsgrenzwerte für nicht für den Straßenverkehr bestimmte mobile Maschinen und Geräte

Emissionsgrenzwerte für nicht für den Straßenverkehr bestimmte mobile Maschinen und Geräte

Brüssel |

Vielen Dank Herr Präsident! Ich möchte mich zunächst im Namen meines Kollegen Jan Huitema, der heute leider nicht da ist – darum spreche ich für ihn –, bei der Berichterstatterin ganz herzlich für die Zusammenarbeit bedanken. Er hat mir geschildert, das war sehr gut. Es ist schon gesagt worden, es ...

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Tierarzneimittel – Genehmigung und Überwachung von Tierarzneimitteln (Aussprache)

Tierarzneimittel – Genehmigung und Überwachung von Tierarzneimitteln (Aussprache)

Brüssel |

Es ist tatsächlich so, dass mit diesen beiden Berichten, mit dieser Gesetzgebung, etwas ganz Entscheidendes verbessert wird, was jetzt auch die Antibiotikaresistenz, die wir sehr viel diskutieren, verbessert. Das hat einmal damit zu tun, dass beim Bericht Tănăsescu jetzt tatsächlich die Zulassung ...

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Die sozioökonomische Lage der Frauen in Europa (Aussprache)

Die sozioökonomische Lage der Frauen in Europa (Aussprache)

Brüssel |

Frau Präsidentin, liebe Kommissarin, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich finde es gut, dass auch so viele Männer hier dabei sind, denn ich denk mal tatsächlich, wenn Frauen und Männer nicht gleichgestellt sind, ist das eine Sache, die uns alle etwas angeht. Es geht heute um die sozioökonomische ...

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Zugang zum Markt für Hafendienste und finanzielle Transparenz der Häfen (Aussprache)

Zugang zum Markt für Hafendienste und finanzielle Transparenz der Häfen (Aussprache)

Brüssel |

Herr Präsident, Frau Kommissarin! Vielen Dank vor allen Dingen an Knut Fleckenstein als Berichterstatter! Die Häfen in Europa sind verschieden. Das haben wir schon gemerkt, und das macht es auch so furchtbar schwierig, ein passendes Hafenpaket hinzubekommen. Das ist jetzt der dritte Anlauf, und ich ...

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Eisenbahninfrastruktur und öffentliche Dienstleistungen in den Makroregionen Donau und Adria (Aussprache)

Eisenbahninfrastruktur und öffentliche Dienstleistungen in den Makroregionen Donau und Adria (Aussprache)

Brüssel |

Herr Präsident! Vielen Dank, Frau Kommissarin, für Ihre Erläuterungen. Es ist tatsächlich so, dass wir die freie Mobilität für Menschen, Waren und Dienstleistungen als eine der Grundfreiheiten in der EU haben. Und bei Menschen wollen wir genauso wie bei Waren natürlich versuchen, quer durch Europa ...

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Tätigkeitsprogramm des niederländischen Ratsvorsitzes (Aussprache)

Tätigkeitsprogramm des niederländischen Ratsvorsitzes (Aussprache)

Brüssel |

Herr Präsident, Herr Ministerpräsident Rutte! Ich habe drei Wünsche an Ihre Ratspräsidentschaft. Drei Wünsche an Ihre Ratspräsidentschaft, die auch zu dem passen, was sie als Prioritäten genannt haben. Sie hatten zunächst gesagt, es gibt eben die cost of non-Europe. Ich beziehe mich da zunächst ...

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