Gesine Meißner

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MdEP

Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr

Mein Hauptausschuss im Europaparlament ist der Verkehrsausschuss, in dem ich seit 2009 Mitglied bin. Zusätzlich wurde ich 2010 erstmals und jetzt wieder zur verkehrspolitischen Sprecherin der liberalen Fraktion gewählt, d.h. ich bin Ansprechpartnerin für die europäischen Liberalen in allen Verkehrsfragen.

Der Verkehrsausschuss beschäftigt sich mit EU-Verordnungen und Richtlinien, mit deren Hilfe gemeinsame Regeln für die europäische Luftfahrt, Schifffahrt, den Land- und den Eisenbahnverkehr aufgestellt werden. Ziel ist ein großer europäischer Verkehrsraum, in dem alle Verkehrsmittel ohne Probleme über Grenzen fahren können. Gerade auf der Schiene gibt es noch erhebliche Schwierigkeiten beim grenzüberschreitenden Verkehr.

Daher muss man technische Standards, Umweltstandards sowie Sicherheitsvorschriften angleichen aber auch ein Wettbewerbsumfeld schaffen, in dem alle Unternehmen dieselben Chancen auf dem Markt haben. Über ein leistungsfähiges Netz an transeuropäischen Verkehrskorridoren soll die nötige Infrastruktur für einen reibungslosen Transport von Passagieren und Waren geschaffen werden. Der Verkehr ist nämlich das Rückgrat des gemeinsamen europäischen Binnenmarktes. 

Ich habe allerdings den Eindruck, dass die EU-Verkehrspolitik das eigentliche Ziel, nämlich die europäischen Verkehrsflüsse zu optimieren, bisweilen aus den Augen verliert. Die Diskussionen in Brüssel sind oft dominiert von umweltpolitischen oder sozialen Fragestellungen (Emissionsgrenzen, Barrierefreiheit für behinderte oder ältere Menschen, Anbindung entlegener Regionen etc.).

Es ist gut und richtig, dass die EU hier eine Vorreiterrolle übernimmt. Aber über die Bedingungen, die Verkehrsunternehmen brauchen, um profitabel arbeiten zu können, wird viel zu selten gesprochen. Auch muss man aufpassen, dass kleine und mittelständische Unternehmen durch umfangreiche EU-Vorschriften, die mehr für große Unternehmen Sinn machen, nicht über Gebühr belastet werden.

Der Verkehrsausschuss kümmert sich auch um das Thema Fremdenverkehr, das in Europa einen bedeutenden Wirtschaftsfaktor darstellt. Schließlich ist Europa weltweit das Reiseziel Nr. 1. Es geht um Fragen von gemeinsamen Qualitätsstandards, Förderung von Tourismus außerhalb der Saison oder in Regionen, die keine typischen Urlaubsorte sind.

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