Gesine Meißner

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MdEP

Stellungnahme über emissionsarme Mobilität: Keine Technologie-Verbote!

Stellungnahme über emissionsarme Mobilität: Keine Technologie-Verbote!

Brüssel |

Heute hat das Europaparlament seine Stellungnahme über eine europäische Strategie zur emissionsarmen Mobilität angenommen. Darin wird gefordert, schrittweise alle PKWs abzuschaffen, die CO2 ausstoßen. Dazu Gesine Meißner, verkehrspolitische Sprecherin der FDP im Europaparlament ...

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Brexit macht Verkehr zur Mammutaufgabe

Brexit macht Verkehr zur Mammutaufgabe

Brüssel |

Die zweite Phase der Brexit-Verhandlungen, über die zukünftigen Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien können beginnen. Dies bestätigt das Europäische Parlament in einer heute verabschiedeten Resolution. Dazu erklärt Gesine Meißner, verkehrspolitische Sprecherin der FDP-Delegation ...

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Newsletter November 2017

Newsletter November 2017

Brüssel |

Fast zwei Monate hat es gedauert, aber jetzt sind wir seitens FDP wieder zu dritt im Europaparlament nach meiner intensiven Phase als "Einzelkämpferin". ...

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Energieeffizienz-Richtlinie: Nötige Flexibilität fehlt

Energieeffizienz-Richtlinie: Nötige Flexibilität fehlt

Brüssel |

Die EU soll bis 2030 um 40% energieeffizienter werden. Außerdem soll es zusätzliche verbindliche nationale Ziele für die Mitgliedsstaaten geben. Das sieht die überarbeitete Energieeffizienz-Richtlinie vor, die heute vom Industrieausschuss nur sehr knapp mit 33 zu 30 Stimmen verabschiedet wurde. ...

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Emissionshandel: Klimaschutz und Wettbewerbsfähigkeit sichern

Emissionshandel: Klimaschutz und Wettbewerbsfähigkeit sichern

Brüssel |

Bis zu 46% freie Zuteilung, kein sektorübergreifender Korrekturfaktor, Kompensation indirekter Kosten durch die Mitgliedsstaaten, 2,2% linearer Reduktionsfaktor sowie realistische Benchmarks sind wesentliche Elemente des Kompromisses zwischen Rat und Parlament, der heute vom Umweltausschuss des ...

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Europäisches Zeugnis für Binnenschiffer modernisiert den Sektor

Europäisches Zeugnis für Binnenschiffer modernisiert den Sektor

Brüssel |

Gesine Meißner, verkehrspolitische Sprecherin der liberalen Fraktion, zur heutigen Abstimmung über ihren Bericht zu gemeinsamen europäischen Ausbildungsvorschriften in der Binnenschifffahrt: "Heute gibt es einen Europäischen Flickenteppich aus nationalen und regionalen Qualifikationen von ...

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Newsletter Oktober II 2017

Newsletter Oktober II 2017

Brüssel |

Während in Berlin die Koalitionsverhandlungen für ein mögliches „Jamaikabündnis“ begonnen haben, neu gewählte Bundestags-Abgeordnete ungeduldig auf ein Büro und ihre Zuordnung zu Ausschüssen warten und der normale Parlamentsbetrieb dort wohl erst Anfang des Jahres wieder beginnen wird ...

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Glyphosat: Vertrauen auf Wissenschaft statt Panikmache

Glyphosat: Vertrauen auf Wissenschaft statt Panikmache

Brüssel |

Die Zulassung des Unkrautvernichters Glyphosat soll nach 2022 auslaufen. Das fordert das Plenum des Europäischen Parlaments in seiner heute verabschiedeten Entschließung. Gesine Meißner, umweltpolitische Sprecherin der FDP im EP: „Politische Entscheidungen sollten auf der Basis von ...

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Mord an Daphne Caruana Galizia: Presse- und Meinungsfreiheit weltweit verteidigen

Mord an Daphne Caruana Galizia: Presse- und Meinungsfreiheit weltweit verteidigen

Brüssel |

Zu den heutigen Erklärungen im Plenum der Kommission und der Rates zum Mordfall der maltesischen Journalistin Daphne Caruana Galizia erklärt die FDP-Europaabgeordnete Gesine Meißner: „Der Mord an Daphne Caruana Galizia wirft dunkle Schatten auf den Zustand von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie ...

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ETS für Luftfahrt: Mehr Zeit für globale Lösung

ETS für Luftfahrt: Mehr Zeit für globale Lösung

Brüssel |

Der Flugverkehr zwischen Drittstaaten und der EU soll bis 2023 aus dem Emissionszertifikate-Handel ausgenommen werden, drei Jahre länger als ursprünglich vom Europäischen Parlament gefordert. Bis 2021 soll das weltweite System zur Emissionsreduzierung im Flugverkehr 'CORSIA‘ eingeführt werden. ...

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Newsletter Oktober 2017

Newsletter Oktober 2017

Brüssel |

Die FDP hat es geschafft und ist nach vier schwierigen Jahren außerparlamentarischer Opposition wieder im Bundestag vertreten! Für mich als Liberale (seit über 30 Jahren) ist das natürlich ein Grund zu besonderer Freude. Ein Schock war allerdings das starke Abschneiden der AfD ... ...

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'The Future of Medical Research' – Eine gelungene Veranstaltung

'The Future of Medical Research' – Eine gelungene Veranstaltung

Brüssel |

Am 10. Oktober 2017 fand im Europäischen Parlament ein von mir mit initiiertes Symposium zum Thema 'The Future of Medical Research' statt. Dort hat ein Expertengremium zur Notwendigkeit von Tierversuchen in der medizinischen Forschung berichtet. Die fünf anwesenden Professoren von verschiedenen ...

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Maritime Ministerkonferenz in Valletta/ Malta

Maritime Ministerkonferenz in Valletta/ Malta

Brüssel/Malta |

Um Meerespolitik ging es auch bei der maritimen Ministerkonferenz auf Malta. Deutschland war vertreten durch den maritimen Koordinator, Staatssekretär Uwe Beckmeyer, den ich schon öfter getroffen habe. Auch hier war ich eingeladen als Vertreterin des europäischen Parlaments, insbesondere als ...

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Ryanair versucht Passagierrechte zu übergehen

Ryanair versucht Passagierrechte zu übergehen

Brüssel |

Die Kommission wird heute im Parlament Stellung nehmen zu mehreren tausend gestrichenen Flügen bei der irischen Fluglinie Ryanair. Gesine Meißner, verkehrspolitische Sprecherin der FDP erwartet eine Klarstellung bezüglich der geltenden Rechtslage ...

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Personenbezogene Daten schützen und Innovation befördern

Personenbezogene Daten schützen und Innovation befördern

Brüssel |

Die Privatsphäre der Nutzer in der elektronischen Kommunikation soll in Zukunft besser geschützt werden und Datenschutzregeln sollen für die digitale Welt modernisiert werden. Dies ist Kern einer Stellungnahme zur Verordnung zum Schutz personenbezogener Daten, die heute Abend vom Ausschuss für ...

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Annullierung Tausender Flüge durch Ryanair und Durchsetzung der Verordnung (EG) Nr. 261/2004 über Fluggastrechte (Aussprache)

Annullierung Tausender Flüge durch Ryanair und Durchsetzung der Verordnung (EG) Nr. 261/2004 über Fluggastrechte (Aussprache)

Straßburg |

Herr Präsident, Frau Kommissarin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ryanair hat angekündigt, 98 % der Passagiere, die im September und Oktober von Streichungen betroffen waren, hätten ihr Geld zurückbekommen oder eine Umbuchung erhalten. Wenn man nicht über Fluggastrechte informiert wäre, hätte man ...

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Sicherheitsvorschriften und -normen für Fahrgastschiffe

Sicherheitsvorschriften und -normen für Fahrgastschiffe

Straßburg |

Herr Präsident, Herr Kommissar in Vertretung von Frau Bulc! Es ist tatsächlich so, dass nicht nur der Unfall der Costa Concordia ausgelöst hat, dass wir uns hier im Parlament mit der Schiffssicherheit befassen, sondern eben auch andere Schiffsunglücke, die da gewesen sind. Es war einfach an der Zeit ...

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Jugendparlament Wennigsen zu Besuch

Jugendparlament Wennigsen zu Besuch

Straßburg |

Das Jugendparlament meiner Heimatgemeinde Wennigsen war in der ersten Oktoberwoche zu Gast in Straßburg. Die Jugendbürgermeisterin Rebekka Theis und sieben weitere Mitglieder des insgesamt aus elf Mitgliedern bestehenden Parlaments kamen genau rechtzeitig für eine turbulente Plenardebatte über den ...

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Acrylamid: Absurde Vorschriften zur Zubereitung von Pommes Frites

Acrylamid: Absurde Vorschriften zur Zubereitung von Pommes Frites

Brüssel |

Der Umweltausschuss des Europäischen Parlaments hat heute strenge Auflagen für die gastronomische Herstellung von Pommes Frites verabschiedet, um den Acrylamid-Gehalt von Lebensmitteln zu senken. Die Regelungen gelten zum Beispiel für Imbisse und Restaurants. ...

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Besuch im Europäischen Parlament

Besuch im Europäischen Parlament

Brüssel |

Wie Sie wissen, laden wir immer wieder Interessenten mit ganz unterschiedlichem Hintergrund aus meinem großen Wahlkreis (6 Bundesländer!) ins Europaparlament ein. Ende September hatten wir eine illustre Gruppe in Brüssel zu Gast, in der sich Wanderfreunde aus Braunschweig, der Hamburger Männerchor ...

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Besuch Nordzucker-AG in Klein-Wanzleben

Besuch Nordzucker-AG in Klein-Wanzleben

Brüssel |

Auf Einladung der Nordzucker-AG habe ich den Bioethanol-Standort in Klein Wanzleben / Sachsen-Anhalt besucht. Dort wird seit Jahren aus Zuckerrüben der erneuerbare Anteil für Biosprit produziert, und zwar sehr erfolgreich. Es wäre durchaus möglich, noch mehr Biodiesel in Umlauf zu bringen und den ...

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